Das Problem mit der Enthaltung

Wie wir ja wissen hat sich die Partei Die Linke im dritten Wahlgang der Bundesversammlung fast vollständig der Stimme enthalten und dadurch mittelbar Christian Wulff zum 10. Bundespräsidenten gewählt. Man sollte meinen es wäre ihr gutes Recht und man solle es so stehen lassen. Doch ich meine das ist nicht so.

Wie kann man denn an einer Veranstaltung wie der Bundesversammlung, die eigenes nur zur Wahl des Bundespräsidenten einberufen wird, sich seiner Stimme enthalten? Es ist ja so, dass nicht abgegeben Stimmen in einer Wahl, wo nur die relative Mehrheit zählt, für den stärkeren Kandidaten zählen und das war in diesem Fall der konservative (Quasi-) Evangelikale Wulff. Es lag ja durchaus im Bereich des Möglichen, dass, wenn die Linke nicht vorab verkündet hätte, dass sie sich enthalten würde, sich die vorigen Abweichler der schwarz-gelben Fraktion ebenso noch einmal für Gauck entschieden hätten.

Die Linke versucht sich hier ihrer Verantwortung zu entziehen und sagt, dass nur schwarz-gelb Wulff gewählt hätte und dass Gauck keine geeigneter Kandidat für sie gewesen wäre und das ein solcher wegen des Versagens von rot-grün nicht gefunden werden konnte.

Gauck war für viele Linken-Anhänger, so wie ich auch einer war, der richtige Kandidat. Hier geht die Linke gegen ihre eigenen Wähler vor und zeigt auch mir zum ersten Mal eindrücklich, dass sie keine Verantwortung tragen kann oder will.

Ähnliches Problem erlebte ich erst kürzlich in unserem Studierendenparlament: Mittlerweile versuchen wir seit über einem Jahr eine neue Satzung zu verabschieden. Das Problem war bisher immer die fehlende Mehrheit. So braucht es Zweidrittel der Mitglieder um eine neue Satzung zu verabschieden. Das sind 20 von 30 Personen. Meist sind wir nicht einmal 20 Peronen auf einer Sitzung, so das wir es nicht einmal schaffen, die nötigen Lesungen abzuhalten.

Auf der letzten Sitzung haben wir es endlich geschafft die 2. und 3. (und somit letzte) Lesung abzuhalten. Am Ende stand nur noch die Abstimmung der Satzung. Wir waren 21 anwesende Mitglieder. Und was passiert natürlich? Genau, 2 Enthalten sich. Das ist genauso unverständlich wie dumm. Es gab doch die ganze Sitzung Zeit über strittige Punkte zu diskutieren und klar zu stellen, dass man bei gewissen Punkten nicht zustimmen kann. So heißt es wieder warten auf eine Sitzung mit mindestens 20 Mitgliedern. Frustrierend.

Wie wir ja wissen hat sich die Partei Die Linke im dritten Wahlgang der Bundesversammlung fast vollständig der Stimme enthalten und dadurch mittelbar Christian Wulff zum 10. Bundespräsidenten gewählt. Man sollte meinen es wäre ihr gutes Recht und man solle es so stehen lassen. Doch ich meine das ist nicht so. Wie kann man denn ...